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Was besagt der BMAS Arbeitsschutzstandard?

SARS-CoV-2 (oder auch „Das Coronavirus“) bestimmt im Jahr 2020 unser aller Leben. Im Privaten ist es möglich, diese gänzlich neue Situation durch individuelle Rücksichtnahme und Sorgfalt zu steuern. Doch wie sieht es im Beruflichen aus? Was können und müssen Arbeitgeber für die Sicherheit ihrer Mitarbeitenden tun? Wie können sie deren Schutz gewährleisten? Und welchen Beitrag können Managementsystemnormen dazu leisten?
© iStock BMAS Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2

Der BMAS Arbeitsschutzstandard im Zusammenspiel mit ISO 45001 und ISO 31000

Am 16. April 2020 stellte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard zu COVID 19 vor. Hierin finden sich praxisbezogene Leitlinien, die den Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie Handlungshilfen bieten. Der neue Standard formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz und unterstützt die Organisation, ihre Mitarbeitenden vor Ansteckung zu schützen.

Der Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ist nicht, wie ein Gesetz, rechtsbindend. Er gilt jedoch insofern als verbindlich, da Organisationen jederzeit ihrer Fürsorgepflicht (§ 618 Bürgerliches Gesetzbuch) nachkommen müssen. Der neue BMAS Standard ist in die folgenden zwei Bereiche eingebettet:

  • Arbeitsschutz
    Gemäß § 3 ArbSchG (Arbeitsschutzgesetz) sind Beschäftigte vor Risiken und Gefahren, die Auswirkungen auf ihre Sicherheit und/oder Gesundheit haben können, zu bewahren. Und: Dieser Schutz ist fortlaufend zu verbessern, entsprechend eines Managementsystems nach ISO 45001 für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.
  • Risikomanagement
    Die oberste Unternehmensleitung unterliegt verbindlichen Abwendungspflichten für materielle und immaterielle Schäden (Schadensabwendungspflichten), die entstehen können:
    – der Organisation selbst
    – den Gesellschaftern, Aktionären und/oder Inhabern
    – den Mitarbeitern und Nachunternehmern
    – der Öffentlichkeit, Gesellschaft und/oder Umwelt
    Das systematische Managen von Risiken kann auf Basis der internationalen Norm für Risikomanagement ISO 31000 erfolgen.

Der vom BMAS veröffentlichte Maßnahmenkatalog hilft sowohl kleinen als auch großen Unternehmen, ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen. Und: Er hilft auch solchen Unternehmen, die bisher nicht in den oben genannten Bereichen zertifiziert sind, mit den aktuellen Herausforderungen adäquat umzugehen.

Sicherheit am Arbeitsplatz mit dem BMAS Arbeitsschutzstandard

Der bundeseinheitliche SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard richtet sich an alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber ist gemäß Arbeitsschutz dafür verantwortlich, von den Arbeitsbedingungen ausgehende Gefährdungen zu vermeiden. Dabei ist festzustellen, dass das Infektionsrisiko keine unmittelbar durch die Arbeit verursachte Gefährdung ist. Hiervon ausgenommen sind Berufe in der Gesundheitspflege oder Betreuung. Doch die Pandemie macht an den Arbeitstoren nicht halt. So lässt sich im Fall des Coronavirus eine Verzahnung zwischen Beruflichem und Privatem nicht vermeiden.

Vielmehr gilt es, die jeweiligen Verhältnisse der Organisation zu berücksichtigen, wie beispielsweise die
– Branche
– Kundenanforderungen
– Erwartungen der interessierten Parteien
– örtliche Gegebenheiten etc.

Wichtig zu wissen: Mit der bloßen Umsetzung der Maßnahmenempfehlungen, die dem Arbeitgeber obliegenden, werden rechtliche und sonstige Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt.

Die Schutzmaßnahmen müssen generell dem jeweiligen Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen. Mit Blick auf das Infektionsrisiko sind bereits vorhandene Gefährdungsbeurteilungen zu überprüfen und anzupassen oder neue Gefährdungsbeurteilungen gemäß Arbeitsschutzgesetz zu erstellen.

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Konkrete Maßnahmen des BMAS Arbeitsschutzstandards

Grundsätzlich gilt, dass ein Infektionsnotfallplan, der sich an den Empfehlungen des RKI (Robert-Koch-Institut) ausrichtet, vorhanden sein bzw. in ein bestehendes Risikomanagement eingebettet sein sollte. Außerdem rät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dazu, dass sich Menschen mit Atemwegssymptomen oder Fieber nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. Dies kann spätestens beim Betreten des Betriebsgeländes über kontaktloses Fiebermessen abgeklärt werden. Auch ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. Ist dies nicht möglich, herrscht die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung. Ist diese nicht vorhanden, muss sie ggf. zur Verfügung gestellt werden.

Im Kapitel II des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards werden zeitlich befristete Maßnahmen nach dem TOP-Prinzip (Technische, Organisatorische, Personenbezogene Maßnahmen) aufgezeigt. Diese sollten von den betreffenden Unternehmen überarbeitet, angepasst und angewendet werden. Zur Festlegung sollten die Geschäftsleitung mit Mitgliedern des Arbeitsausschusses (ASA), dem Betriebsrat oder der Mitarbeitervertretung zusammenkommen.

Der Maßnahmenplan ist ein lebendiges Dokument, das von der Organisation immer wieder anzupassen ist.

Technische Maßnahmen

Beispiele für technische Maßnahmen aus dem „Betrieblichen Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard)“ können sein:

  • Arbeitsplatzgestaltung
    Besteht die Möglichkeit für Homeoffice? Ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern am Arbeitsplatz möglich oder können transparente Abtrennungen genutzt werden?
  • Sanitärräume, Kantinen und Pausenräume
    Können Warteschlangen durch versetzte Pausenzeiten bei der Essensausgabe, bei der Geschirrrückgabe, an der Kasse vermieden werden? Wie können Reinigungsintervalle für Sanitäreinrichtungen und Gemeinschaftsräume angepasst werden?
  • Dienstreisen und Meetings
    Kann die Anzahl von Dienstreisen reduziert werden? Können technische Alternativen wie Telefon- oder Videokonferenzen zum Einsatz kommen?

Organisatorische Maßnahmen

Beispiele für organisatorische Schutzmaßnahmen können sein:

  • Arbeitsmittel/Werkzeuge
    Ist eine regelmäßige Reinigung möglich? Können Werkzeuge und Arbeitsmittel personenbezogen verwendet werden?
  • Aufbewahrung und Reinigung von Arbeitskleidung und Persönliche Schutzausrüstung
    Ist eine getrennte Aufbewahrung von Arbeitskleidung/Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Alltagskleidung möglich? Kann Arbeitskleidung/PSA adäquat entsorgt werden?
  • Psychische Belastungen durch Corona minimieren
    Wie ist mit einer langandauernden hohen Arbeitsintensität in systemrelevanten Branchen oder den Anforderungen des Social Distancing umzugehen?

Personenbezogene Maßnahmen

Beispiele für personenbezogene Schutzmaßnahmen können sein:

  • Mund-Nasen-Schutz und Persönliche Schutzausrüstung
    Werden bei fehlendem Mindestabstand Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung gestellt? Wird eine bestehende Tragepflicht umgesetzt?
  • Unterweisung und aktive Kommunikation
    Sind einheitliche Ansprechpartner vorhanden? Wurden Schutzmaßnahmen erklärt? Werden persönliche und organisatorische Hygieneregeln eingehalten?
  • Arbeitsmedizinische Vorsorge und Schutz besonders gefährdeter Personen
    Können sich Beschäftigte vom Betriebsarzt zu Vorerkrankungen beraten lassen? Werden Ängste und psychische Belastungen, die durch die Corona-Pandemie entstehen, thematisiert?

Umsetzung des BMAS Arbeitsschutzstandards

Es lohnt sich, zu Beginn alle Punkte des BMAS Standards für Arbeitsschutz durchzugehen. Die Themen, die das eigene Unternehmen nicht betreffen, können danach weggelassen und ein eigenes betriebliches Maßnahmenkonzept entwickelt werden. Grundsätzlich ist es wichtig, Themen zu sammeln, daraus entsprechende Schutzmaßnahmen abzuleiten, zu terminieren und praxiswirksam werden zu lassen. Weiterhin sollte alles dokumentiert werden.

Die Dokumentation sollte folgendes aufzeigen:

  • Welche Ideen und Themen wurden besprochen?
  • Was davon kann umgesetzt werden?
  • Warum wurde sich für oder gegen eine Maßnahme entschieden?
  • Welche Schutzmaßnahmen werden umgesetzt?

Weiterhin gilt es, den Umgang mit Risiken zuverlässig nachzuhalten. An dieser Stelle sei gesagt: Es kann nie zu viel dokumentiert werden! So kann dem Unternehmen, sollte es hart auf hart kommen, keine Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz vorgeworfen werfen.

Fazit: Warum sollten Sie sich mit dem BMAS Arbeitsschutzstandard beschäftigen?

Besonders vor dem Hintergrund, dass die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) es ablehnt, für Schäden aufzukommen, die sich auf eine Ansteckung am Arbeitsplatz mit Covid-19 zurückführen lassen und die Rechtslage bei solchen Corona-Infektionen noch nicht abschließend von Sozialgerichten geklärt ist, tun Arbeitgeber gut daran, den BMAS Arbeitsschutzstandard in ihrem Unternehmen zum Einsatz zu bringen.

Diese Empfehlung gilt natürlich nicht nur für die aktuelle Situation. Auch nach der Corona-Pandemie sind ein Maßnahmenplan gemäß der internationalen Norm für Arbeits- und Gesundheitsschutz ISO 45001 sowie eine Risikoeinschätzung gemäß ISO 31000 (Risikomanagement) jederzeit ein hilfreiches Instrument im unternehmerischen Alltag.

Den Standard zum einheitlichen Arbeitsschutz gegen das Coronavirus erhalten Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

DQS – Was wir in Zeiten von Corona für Sie tun können

Auf externe Expertise zurückzugreifen, ist ein bewährtes Mittel, um nicht den Überblick zu verlieren – nicht nur in Krisenzeiten. Frei nach dem Vier-Augen-Prinzip: Es hilft ein Blick von außen, um Schwachstellen im betrieblichen Maßnahmenkonzept zu entdecken und wertvolle Unterstützung bei der Risikoerkennung und Maßnahmenumsetzung zu erhalten.

Die DQS begutachtet entsprechend des SARS-COV-2-Arbeitsschutzstandards, ob Ihr Unternehmen

  • notwendige Vorsorgemaßnahmen ergriffen hat
  • alle Dokumentationsaspekte und -pflichten berücksichtigt
  • Risiken erkennt und entsprechende Maßnahmen ableitet
  • dokumentiert hat, ob die Maßnahmen entsprechend der Risikobeurteilung angemessen sind
  • über Verbesserungspotenzial verfügt
  • Risiken in der Lieferkette aufweist

Unsere Begutachtung erfolgt an einem Tag vor Ort. Zum Abschluss erhält Ihr Unternehmen einen Bericht und eine Bescheinigung.

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